Forderung nach einer Abstimmungshilfe für junge Erwachsene

Die Junge CVP Nidwalden hatte sich bereits bei ihrer Gründung das ehrgeizige Ziel gesetzt, die Jungen zur vermehrten Teilnahme am politischen Leben zu motivieren. Dieser Leitidee folgend reicht CVP-Landrat Stefan Hurschler, der zugleich dem Vorstand der Jungen CVP Nidwalden angehört, einen parlamentarischen Vorstoss ein. Gemeinsam mit Landrat Klaus Waser, FDP Buochs, verlangt er vom Regierungsrat in einem Postulat, die Einführung einer Abstimmungshilfe für junge Erwachsene zu prüfen.

Tiefe Stimmbeteiligung aufgrund komplexer Vorlagen
"Als Bürger dieses Landes haben wir das weltweit einzigartige Privileg, mit Referenden und Initiativen direkt Einfluss auf das Politgeschehen zu nehmen", bekundet Stefan Hurschler seinen Stolz zur direkten Demokratie. Doch ein Blick auf die Stimmbeteiligungen offenbart, dass ein Grossteil der Bevölkerung von seinem Recht keinen Gebrauch macht. So lag die Stimmbeteiligung im Kanton Nidwalden im Jahr 2016 bei vier eidgenössischen und zwei kantonalen Abstimmungen, mit einer Ausnahme, stets unter 50 Prozent. "Speziell den Jungen wird vorgeworfen, selten an die Urnen zu gehen." Studien würden zwar aufzeigen, dass die jungen Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Abstimmungen nicht grundsätzlich boykottierten. Jedoch würden sie im Vergleich mit älteren wenig regelmässig an Abstimmungen teilnehmen. "Dies hängt unter anderem mit der Komplexität der Vorlagen zusammen", so Stefan Hurschler. "Je schwieriger verständlich ein politisches Geschäft ist, desto eher wird auf einen Gang an die Urne verzichtet."

Abstimmungshilfe für junge Erwachsene
Genau hier wollen die Landräte Hurschler und Waser mit ihrem Vorstoss ansetzen. "Wir wollen abklären lassen, wie die Einführung einer Abstimmungshilfe für junge Erwachsene im Alter von 18 bis 25 Jahren im Kanton Nidwalden realisiert werden kann", so Klaus Waser. Abstimmungshilfen erläutern die Vorlagen in einfacheren Worten als die offiziellen Abstimmungsbotschaften des Bundes. Solche Abstimmungshilfen bietet etwa die Organisation easyvote (www.easyvote.ch) an. In den grafisch ansprechend und kreativ gestalteten Broschüren werden kantonale und nationale Abstimmungsvorlagen auf jeweils zwei A5-Seiten politisch neutral erklärt. Verfasst werden die Texte von Jugendlichen für Jugendliche, wobei die Autoren ehrenamtlich arbeiten.

Eine schweizerische Tradition nachhaltig stärken
"Abstimmungshilfen erleichtern den Jungen den Zugang zur Politik und motivieren daher zur Teilnahme an Abstimmungen", ist auch der Präsident der Jungen CVP Nidwalden, Mario Röthlisberger, überzeugt. "Befassen sich die jungen Erwachsenen dank easyvote und Co. vermehrt mit Abstimmungsvorlagen, so werden sie im Umgang mit politischen Geschäften automatisch geübter." Dies bedeute, dass sie auch später vermehrt abstimmen gehen würden. "Somit besteht die Chance, die Stimmbeteiligung nachhaltig zu steigern", schlussfolgert Klaus Waser und Stefan Hurschler ergänzt: "Es ist wichtig, unsere Tradition der politischen Partizipation langfristig zu stärken. Denn unser einzigartiges politisches System kann nur dann bestehen, wenn eine möglichst breite Bevölkerungsschicht der Politik Interesse entgegenbringt."

Nun wird sich der Landrat mit dem Postulat befassen. Unterstützt dieser den Vorstoss, so wird der Regierungsrat die Einführung einer Abstimmungshilfe prüfen und dem Landrat einen Bericht unterbreiten müssen.

Postulat Hurschler-Waser

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